Die Aufhebung einer Haushaltssperre bzgl. Aufwendungen für den Anstrich und Erneuerung der Oberböden in Schulklassen sorgte bei uns für folgende Fragen:
„Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen bittet die Verwaltung in diesem Zusammenhang folgende Fragen zu klären:
- sind Fälle von Beschwerden bekannt?
- wann wurden die Mängel das erste Mal festgestellt und durch wen
bzw. wurden bereits Ausdünstungen festgestellt? - was führt aus Sicht des Bauamtes zu den möglichen Ausdünstungen und sind diese Materialien ggf. anderweitig noch verbaut; wenn ja, bitte auch die entsprechenden Räumlichkeiten benennen.
Das Bauamt der Gemeinde wird hierzu Stellung nehmen.“
(Quelle: Niederschrift über die 1. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25. August 2014)
Ergebnis:
Herr Dr. Räppel teilte in der Ratssitzung am 01.09.2014 mit, dass nicht er sondern ein Mitarbeiter die Vorlage H025V erstellt hat. Da keine Analyse der Raumluft vorliegt und auch nicht benötigt wird, kann nicht von Ausdünstungen die Rede sei. Es ist nicht nachvollziehbar warum von „gesundheitliche Beeinträchtigungen“ die Rede war. Herr Dr. Räppel verweist darauf, dass zwar eine Unfallgefahr bzgl. der kaputten Böden besteht, aber keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen bzgl. irgendwelcher Ausdünstungen zu befürchten sind.
(Quelle: Gedächtnisprotokoll Jens Ernesti)