Haushaltsberatungen in Grefrath: Klimaschutz bei CDU, GOVM und FDP durchgefallen
In der Ratssitzung vom vergangenen Dienstag wurden alle Anträge der Grünen und der SPD zum Thema Klima- und Artenschutz in Grefrath durch CDU, GOVM und FDP abgelehnt. „Es ist sehr deutlich geworden: Der Klimaschutz hat bei den meisten anderen Fraktionen offensichtlich keine Priorität“, zeigen sich Maren Rose-Hessler und Monika von Söhnen, Fraktionssprecherinnen der Grünen in Grefrath, enttäuscht. Dies sei um so unverständlicher, als das sich der Gemeinderat einstimmig auf die Ausrufung des Klimanotstandes verständigt hätte.
In ihrer Haushaltsrede hatten die Grünen deutlich gemacht, wie dringend Maßnahmen im Bereich Klimaschutz im kommunalen Bereich seien – das zeige nicht zuletzt der neueste Bericht des Weltklimarates. „Wir fordern für den Haushalt ab sofort einen ganz klaren Schwerpunkt auf Klimaschutz und Nachhaltigkeit „, betonte Rose-Hessler hier. Das bedeute auch, das mehr getan werden müsse als bisher.
Die Realität sah dann anders aus. Weder die Bereitstellung von weiteren Geldern zur Umsetzung des Klimaschutzkonzeptes, noch die Forderung nach einer zusätzlichen Stelle im Bereich Klimaschutzmanagement oder der weitere Ausbau von Radwegeinfrastruktur fanden die Zustimmung von CDU, GOVM und FDP. Auch die geforderte halbe Stelle für Fördermittelmanagement wurde abgelehnt. „Das ist wenig weitsichtig. Insbesondere im Bereich Klimaschutz werden viele Maßnahmen über Förderungen finanziell unterstützt“, erklären die beiden Sprecherinnnen.Und weiter: „Wir haben mit allen unseren Anträgen in die Zukunft gedacht. Als Grüne stehen wir im Rat besonders für die jungen Grefrather*innen ein, die von den Auswirkungen unserer Entscheidung betroffen sein werden.“
Dem Haushalt lehnten die Grefrather Grünen, nach kurzer Sitzungsunterbrechung, mehrheitlich ab