Maren Rose-Hessler, Co-Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Grefrath
„Die Zeit ist reif für einen politischen Beschluss zu einem Datum der Klimaneutralität in Grefrath.
Jeder Weg braucht ein Ziel: Sich auf ein Datum zur Erreichung der Klimaneutralität zu einigen zeigt, dass wir den Klimaschutz in der Kommune im Konsens der Parteien ernst nehmen. Ein solcher Beschluss ist Handlungsgrundlage und Wertekompass für spätere politische Entscheidungen. Er ist außerdem ein Signal und eine Einladung an die Bürgerschaft.
Im Integrierten Klimaschutzkonzept (IKK) des Kreises, das wir für Grefrath im Dezember mit einem Ratsbeschluss verabschiedet haben, sind zwei mögliche Klimaszenarien aufgezeigt: Klimaneutralität 2035 und 2045. Das IKK enthält außerdem 25 Maßnahmen zur Erreichung dieser Ziele. Das Klimaziel, das wir für Grefrath definieren kann jedoch nicht aus diesen Maßnahmen abgeleitet werden – es muss eine politische Vorgabe sein. Eine solche Vorgabe ist notwendig, denn sie schafft Verbindlichkeit statt Beliebigkeit in der Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen!
Bei der Definition des Klimazieles ist eines zu bedenken: Klimaneutralität 2045 ist nicht mit dem 1,5 Grad Ziel vereinbar. Dies ist ein einfaches Rechenexempel und hängt mit dem CO2 Budget zusammen, welches uns maximal zur Verfügung steht, damit sich die Erde nicht auf mehr als 1,5 Grad erhitzt. Es gibt ein bemerkenswertes Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus März 2021, das besagt, dass der Klimaschutz in Deutschland deutlich ambitionierter werden muss als bisher, um das 1,5 Grad Ziel einzuhalten. Vor allem auch unter dem Aspekt der Generationengerechtigkeit!
Unser Beschlussvorschlag für die Diskussion im Umweltausschuss vom 14. Februar 2023 lautete daher:
- Die Gemeinde Grefrath bekennt sich ausdrücklich zum Ziel der Klimaneutralität bis 2035. Sie strebt im Rahmen ihrer Möglichkeiten entschlossen die Klimaneutralität 2035 an
- Um dieses Ziel zu erreichen wird die Verwaltung die im IKK definierten Maßnahmen priorisieren und sukzessive umsetzen. Für die Umsetzung von Maßnahmen mit Kostenfolgen sind jeweils Beschlüsse in den politischen Gremien einzuholen.
In Grefrath ist in Sachen Klimaschutz schon eine ganze Menge in Bewegung. Hierbei ist es von Vorteil, dass wir als kleine Kommune agiler sind als größere Gemeinden oder Städte. Grefrath hat also allen Grund, das Thema „Klimaneutralität“ selbstbewusst anzugehen. Lasst uns jetzt verbindlich werden und ab sofort nicht nur bei Bauprojekten sagen: Yo, wir schaffen das!„
Beratung und Abstimmung im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität, Mai 2023
Beratung und Abstimmung im Rat der Gemeinde Grefrath, Juni 2023