Grün wirkt: Fraktionsbericht 2020 bis 2025

Liebe Mitstreiter*innen, liebe Interessierte, liebe Grefrather Bürger*innen,

mit Mut, Ideen und viel Engagement haben wir als Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Grefrath zwischen 2020 und 2025 zahlreiche Themen auf den Weg gebracht, die unsere Gemeinde ökologischer, transparenter, lebenswerter und vor allem zukunftsfähig machen. In einer Zeit großer Herausforderungen – vom Klimawandel bis zur Stärkung unserer Demokratie – haben wir konkrete Anträge gestellt, Kooperationen über Fraktionsgrenzen hinweg gesucht und greifbare Veränderungen angestoßen.

Besonders hervorzuheben ist die erfolgreiche Umsetzung unseres Antrags zur Klimaneutralität der Gemeinde bis 2035, der mit breiter Mehrheit beschlossen wurde. Das bei Baumaßnahme „Im Mayfeld“ nun 40 Prozent mehr Mietwohnungen gebaut werden sollen, als ursprünglich geplant, ist vor allem unserem Engagement zu verdanken.

Obwohl wir über keine eigene Mehrheit verfügen, ist es der Fraktion der Grefrather GRÜNEN gelungen, mit vielen wichtigen Anliegen im Rat und in den Ausschüssen zu überzeugen.

Dieser Bericht gibt einen Überblick über unsere umfangreiche politische Arbeit der vergangenen fünf Jahre. Über Erfolge, aber auch über das, was (noch) nicht geklappt hat. Wir schauen mit Zuversicht zurück – und mit noch mehr Tatendrang nach vorn.

Eure Co-Vorsitzenden der Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Grefrath

Maren Rose-Hessler und Monika von Söhnen

 

Für Euch aktiv in der Wahlperiode 2020 bis 2025 waren

Als Ratsmitglieder: Maren Rose Hessler, Monika von Söhnen, Andreas Sonntag, Heidrun Jäger, Jessica Steinmüller und Karsten Hessler (seit Mai 2024) davor Marcus Lamprecht (bis März 2023) und Sebastian Wulff (April 2023 bis April 2024)

Als Sachkundige Bürger*innen: Markus Türk, Janina Hackl, Miriam Battistiol, Antje Broer und Olaf Dünger

 

Klimaschutz und Mobilität

Bau des neuen Rathauses nach dem Cradle-to Cradle Prinzip

Durch einen Online-Fachvortrag im Mai 2021 mit Michel Weijers, maßgeblicher Projektmanager beim Bau des Venloer Rathauses, haben wir als GRÜNE Fraktion die Themen C2C und nachhaltiges Bauen erfolgreich in das Bewusstsein der Verwaltung sowie der anderen Fraktionen gerückt. Wir freuen uns sehr, dass die Kommune dies aufgegriffen hat. Nachhaltiges Bauen, mit Ressourcen, die am Ende in den Stoffkreislauf zurückgeführt werden ist nicht nur aus ökologischen Gründen sinnvoll, es rechnet sich auch.

Einführung eines „Klima-Checks“ für alle Vorlagen der Verwaltung

Unser Antrag wurde – gemeinsam mit dem der CDU – in der ersten Sitzung des UKM im Juni 2021 beraten und mehrheitlich beschlossen. Seitdem beinhalten Sitzungsvorlagen eine Matrix aus der deutlich wird, welche Auswirkungen eine Maßnahme auf den Klimaschutz hat.

Leider keine Baumschutzsatzung für Grefrath

Bäume sind wichtig – für das Klima und für uns Menschen. Unser Antrag auf die Einführung einer Baumschutzsatzung wurde im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz und Mobilität (UKM) im September 2021 leider von allen anderen Fraktionen und der Verwaltung einhellig abgelehnt. Wir halten es weiterhin für wichtig und wollen in der neuen Wahlperiode einen weiteren Versuch starten.

Fördertopf Dachbegrünung und Unterstützung Rückbau Schottergärten

Die Einrichtung eines Fördertopfs zur Dachbegrünung wurde im Februar 2022 auf unseren Antrag hin beschlossen. Im Jahr darauf wurde der Fördertopf auf Fassadenbegrünung erweitert. Leider waren die Abrufzahlen in beiden Fällen nicht so groß wie erhofft.

Auch für den Rückbau von Schottergärten, die laut Landesbauordnung verboten sind, haben wir uns als Fraktion immer wieder eingesetzt. Mit der Aktion „Grefrather Grüne verdoppeln“ wurde darüber hinaus ein Zuschuss der Gemeinde im Herbst 2024 durch den Ortsverband der Grefrather Grünen verdoppelt, um privaten Rückbau von Schottergärten zu fördern und Biodiversität zu stärken – ein konkreter Beitrag zum Hitzeschutz und Wasserrückhalt.

Teilnahme am Wattbewerb.

Einstimmig wurde in der UKM-Sitzung im Mai 2022 unser Antrag beschlossen, am sogenannten Wattbewerb teilzunehmen, um den Ausbau der Photovoltaik unter Mitwirkung der gesamten Bürgerschaft zu beschleunigen und die lokale Energiewende voranzutreiben. In der Folge wurde der Zubau an Photovoltaik sichtbar gemacht und es wurden Bürgersolarberater*innen geschult, die nach wie vor tätig sind.

Klimaneutralität der Gemeinde bis 2035

Mit großem Erfolg und breiter Mehrheit wurde im Juni 2023 der Antrag der GRÜNEN-Fraktion beschlossen, die Klimaneutralität der Gemeinde Grefrath bis 2035 anzustreben – ein starker Impuls für eine zukunftsfähige Kommune und ein Ziel an dem wir unsere Entscheidungen ausrichten.

Verringerung der Lichtverschmutzung

Unser Antrag sowie ein dazu passender Expertenvortrag hat im November 2023 ein wenig beachtetes Thema in den Vordergrund gerückt. Im UKM wurde einstimmig beschlossen, bei kommunalen Gebäuden zu prüfen, in wie weit auf eine Beleuchtung in den Nachtstunden verzichtet werden kann. Beim Austausch von Leuchtmitteln werden seitdem insektenfreundliche Varianten mit geringen Blauanteilen sowie vollabgeschirmte Leuchtkörper, die kein Licht nach oben abstrahlen verwendet. Ein Flyer zum Thema Lichtverschmutzung soll Bürger*innen und Firmen sensibilisieren. Bei der geplanten Neu-Installation einer Beleuchtung auf dem Radweg an der Mühlengasse in Richtung Sportplatz soll die Lichtverschmutzung mittels Bewegungsmelder minimiert werden.

Ein Bürgerwald für Grefrath

Einstimmig haben die Fraktionen in der Sitzung des UKM im Februar 2024 auf unseren Antrag hin die Verwaltung damit beauftragt, eine geeignete Fläche für einen Bürgerwald zu finden.

THG-neutrale Verwaltung

Unser Antrag zur THG-neutralen Verwaltung wurde Anfang 2024 im Umwelt- Klimaschutz und Mobilitätsausschuss sowie innerhalb der Verwaltung intensiv diskutiert. Der Antrag enthielt insgesamt zehn Maßnahmen, über die die Verwaltung das Ziel THG-neutral zu werden erreichen und mit gutem Beispiel vorangehen kann. Auf Beschluss des UKM von Mai 2024 wurde die Verwaltung mit der Umsetzung von acht der zehn vorgeschlagenen Maßnahmen beauftragt:

  • Die Umstellung auf Ökostrom ist im Januar 2025 erfolgt.
  • Die Verwaltung hat einen Mitarbeiterfragebogen „Nachhaltige Verwaltung“ erstellt (Mai 2025). Ziel ist eine Sensibilisierung der Mitarbeitenden für Nachhaltigkeits-themen. Das sind zum Beispiel Vorschläge zum Einsparen von Ressourcen sowie Ideen zum Anstoß klimafreundlicher Prozesse im direkten Arbeitsbereich.
  • Die Verwaltung ist beauftragt, bei der Neuanschaffung von kommunalen Fahrzeugen grundsätzlich zu prüfen, ob es Fahrzeuge mit CO2-neutralen Antriebsformen gibt, die die Anforderungen erfüllen.
  • Die Möglichkeiten, die das Prinzip Cradle to Cradle (C2C) bei kommunalen Bauvorhaben bietet, werden ab sofort von Fall zu Fall durch die Verwaltung geprüft.
  • Bei der Sanierung der kommunalen Liegenschaften werden die Empfehlungen des Deutschen Städtetages von Juni 2021 für nachhaltiges Bauen, so weit möglich, berücksichtigt.
  • Das Thema „nachhaltige Beschaffung“ bearbeitet die Verwaltung über eine entsprechende Dienstanweisung.
  • Die Verwaltung ist beauftragt, jährlich im UKM-Ausschuss zu den Fortschritten der THG-neutralen Verwaltung zu berichten und diese Ergebnisse über die „ortsüblichen Medien“ bekannt zu machen.
  • Die Verwaltung ist beauftragt, den Photovoltaikausbau aller kommunalen Dächer unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit weiter voranzutreiben. Hierbei ist jeweils der Einsatz von Speichertechnologie zur Optimierung des Eigenverbrauchs zu prüfen und zumindest eine Nachrüstbarkeit vorzusehen.

PV-Anlage auf der Werkhalle der Sekundarschule

Unser Antrag aus dem Januar 2025 wurde durch die MorgenEnergie geprüft. Eine PV-Anlage auf der Werkhalle ist wegen der Verschattung durch den Baumbestand und das hohe Gebäude der Sekundarschule leider unwirtschaftlich. Alternativ wird ermittelt, ob auf dem Dach der Sekundarschule eine PV-Anlage errichtet werden kann.

Förderung ökologische Bewirtschaftung kommunaler Flächen

Ein erster Schritt für eine mögliche Umsetzung unseres Antrages ist die Mitgliedschaft bei den „Kommunen für biologische Vielfalt“, die der Rat in seiner Sitzung im Juni 2025 beschlossen hat. Ein nächster Schritt kann die Erstellung eines Pflegekonzeptes sowie die Einwerbung entsprechender Fördermittel sein.

Freie Fahrt auf dem Bahnradweg

Wir setzen uns dafür ein, dass die Radfahrer auf dem Bahnradweg in Richtung Nettetal Vorfahrt bekommen. Unser Antrag hierzu soll in der Sitzung des HUF im September 2025 beraten werden. Ein für den Haushalt 2023 vorgeschlagenes festes Budget für eine kleinere Maßnahmen in Sache Radwegeausbau wurde leider abgelehnt.

 

Transparenz & gute Verwaltung

Diskriminierungsfreie Sprache in der Verwaltung

Unser Antrag wurde in der Ratssitzung im August 2022 abgelehnt, weil dies nicht in die Zuständigkeit des Rates fällt. Laut Auskunft der Kommune wurde dieses Thema aber entsprechend den Empfehlungen des Städte- und Gemeindebundes aufgenommen.

Fördermittelmanagement für effektive Mittelverwendung

Mit der Forderung eines eigenen Stellenanteils für Fördermittelmanagement wollten wir GRÜNE in den Beratungen zum Haushalt 2023 sicherstellen, dass die Fachbereiche entlastet und Fördergelder gezielt genutzt werden – nicht nur im Bereich Bauen, sondern auch für Umwelt, Mobilität und soziale Projekte. Mit diesem Antrag waren wir leider nicht erfolgreich. Wir sehen uns an dieser Stelle durch den aktuellen Bericht der Gemeindeprüfanstalt bestätigt, der ebenfalls Optimierungsbedarf im Bereich Fördermittelmanagement sieht und verfolgen das Thema weiterhin.

Wirkungsorientierte und transparente Haushaltsgestaltung

Der Antrag zur Stärkung der Transparenz im Haushalt hat das Ziel, den Haushalt für Bürger*innen und Ratsmitglieder besser verständlich aufzubereiten. Zudem soll in einem Produktbereich zunächst exemplarisch das Thema Wirkungsorientierung aufgegriffen werden. Ziel ist es, die Effizienz zu stärken und Ressourcen besser zu nutzen. Unser Antrag wurde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses September 2024 von allen Fraktionen befürwortet. Die Verwaltung ist nun damit beauftragt, den Haushalt und die Unterlagen für die Haushaltsberatungen im Sinne des Antrages weiter zu entwickeln.

 

Demokratie & gesellschaftlicher Zusammenhalt

Einrichtung einer Stelle zur Flüchtlingssozialarbeit

Gemeinsam mit den Fraktionen SPD, GOVM und FDP ist es uns in der Ratssitzung im Januar 2022 gelungen, eine neue Stelle mit 25 Stunden zur optimalen Betreuung und Integration von Geflüchteten einzurichten. Dies ergänzt das Casemanagement des Kreises (KIM) durch eine verantwortliche Ansprechpartner*in in der Gemeinde.

Start-Up Marktplatz Grefrath

Zu den Haushaltsberatungen 2023 haben wir die Auslobung eines Start-Up-Wettbewerbes zur Belebung der Ortsmitte in Grefrath vorgeschlagen. Die beiden Erstplatzierten sollten von der Kommune bei der Suche nach einem geeigneten Ladenlokal sowie für ein Jahr bei den Mietzahlungen unterstützt werden. Das notwendige Budget hierfür und damit unser Vorschlag wurde von allen Fraktionen abgelehnt. Wir halten es weiterhin gut angelegtes Geld und für sinnvoll als eine niedrigschwellige Möglichkeit der Stärkung unserer Ortsmitte.

Mehr bezahlbarer Wohnraum

Für bezahlbaren Wohnraum haben wir uns in dieser Wahlperiode an verschiedenen Stellen immer wieder eingesetzt. Ein konkreter Erfolg: Durch unsere Initiative konnte der Anteil an Mietwohnungen bei dem Neubauvorhaben „Im Mayfeld“ um 40 Prozent gesteigert werden (statt ursprünglich 30 Wohnungen sollen nun 42 Wohnungen entstehen). Dies teilte der Vorhabenträger im Bauausschuss im Mai 2023 mit.

Im September 2024 konnten wir gemeinsam mit den Grünen in Tönisvorst eine Veranstaltung zum Thema „Unsichtbarer Wohnraum“ anbieten – in der neue Wege zur Aktivierung von Wohnraum aufgezeigt wurden.

Interfraktioneller Antrag für eine wehrhafte Demokratie

Mit der Unterstützung der sogenannten Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages setzen sich die Grefrather Fraktionen (Grüne, GOVM, SPD, FDP, CDU) in der Sitzung des Rates vom März 2024 mit einem gemeinsamen Antrag für eine wehrhafte Demokratie und für Menschenwürde ein – ein klares Bekenntnis zu Respekt und Vielfalt in Grefrath.

Überflüssig und teuer: Bezahlkarte für Grefrath

Unser Antrag zur Nutzung der sogenannte Opt-Out-Lösung liegt vor, wurde aber noch nicht behandelt.

 

Bürgernähe & kulturelle Teilhabe

Lenkungskreis Klimaschutz wird zu „Grefrath kann Klima“

Auf unseren Antrag wurde im September 2021 der Lenkungskreis Klimaschutz eingesetzt. Aus dem Lenkungskreis ist 2023 die Bürgerinitiative „Grefrath kann Klima“ entstanden. Deren Ziel ist es, unabhängig von Politik und Verwaltung zum Thema Klimaschutz zu informieren und Möglichkeiten der Beteiligung für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen.

Veranstaltung E-Mobilität

Im November 2021 haben wir gemeinsam mit den Gemeindewerken Grefrath eine digitale Veranstaltung zum Thema E-Mobilität für interessierte Bürger*innen und Bürger organisiert. Die Experten der Gemeindewerke berichteten ganz konkret zu Fördermöglichketen, Ladeinfrastruktur und Tarifen.

Förderung Kulturschaffender

2022 haben wir gemeinsam mit der SPD und GOVM einen Antrag zur Förderung Kulturschaffender gestellt. Hierfür gab es in der Ratssitzung im Januar 2022 ganz knapp keine Mehrheit. Eingerichtet wurde im April 2022 daraufhin ein „Runder Tisch Kultur“. Hier haben die Aktiven die Möglichkeit zu Vernetzung und Austausch.

Aktionstage Nachhaltigkeit

Unser Antrag zur jährlichen Durchführung der Aktionstage Nachhaltigkeit wurde in der Sitzung des UKM im November 2023 beschlossen. Die Aktionstage sollen Bürger*innen zusammenbringen – mit Information, Engagement und praktischen Aktionen zum Umweltschutz. Zum ersten Mal durchgeführt wurde der Aktionstag in 2024 zusammen mit dem Tag der Städtebauförderung. In 2025 soll zwischen dem 18. September und dem 8. Oktober die digitalen Nachhaltigkeitstage in Grefrath stattfinden. Jeder Tag der Aktionswochen soll mit einem anderen Nachhaltigkeitsthema bespielt werden.

 

Das war´s? Weiter geht´s!

Unser Fraktionsbericht zeigt deutlich: Die GRÜNE Fraktion hat maßgeblich dazu beigetragen, dass Klimaschutz in Grefrath zur Priorität wird. Mit der Gründung des Umwelt-, Klima- und Mobilitätsausschusses (UKM) haben wir eine zentrale Plattform geschaffen, um Maßnahmen voranzutreiben. Aber auch in vielen anderen Bereichen konnten wir erfolgreich Themen platzieren. Auch wenn wir inhaltlich starke Positionen vertreten, ist uns eine gute Zusammenarbeit mit den anderen demokratischen Fraktionen im Gemeinderat wichtig. Gemeinsam erreichen wir mehr.

Wir werden uns auch in der neuen Wahlperiode engagiert und verantwortungsvoll für eine gute Zukunft vor Ort in Grefrath einsetzen. Unsere Schlüsselkompetenz sehen wir wie bisher darin Klimaschutz, Biodiversität, Ökologie und Nachhaltigkeit über alle Handlungsbereiche im Blick zu haben. Die Verwaltung und wir Fraktionen haben die Pflicht uns vorbildhaft zu bewegen. Ziel ist es Bürger*innen vorzuleben, dass wir es ernst meinen mit der Ausrichtung auf eine gute Zukunft für alle.

Konkrete Infos zu unseren GRÜNEN Ideen für die kommenden fünf Jahre finden sich auf unserer Homepage unter https://www.gruene-grefrath.de/kommunalwahl-2025/

Hier der ganze Bericht zum Herunterladen: Grün wirkt – Fraktionsbericht 2020 bis 2025 – Grüne Grefrath